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Aktuelles aus dem Erbrecht

15.8.2018

Letzter gewöhnlicher Aufenthalt bei Tod eines deutschen Staatsangehörigen in Spanien

Der letzte gewöhnliche Aufenthalt ist nach der seit dem 17.08.2015 anzuwendenden sog. EU-Erbrechtsverordnung (EUErbVO) für Todesfälle nach diesem Tag nach Art. 4 EUErbVO entscheidend dafür, welches Mitgliedsland für Entscheidungen im Erbsachen für den gesamten Nachlass, ...→ weiterlesen


12.8.2018

Erbeinsetzung entfernter Verwandter – Ersatzerbfolge oder Anwachsung bei Wegfall?

Häufig setzen spätere Erblasser in ihrem Testament Kinder, entfernte Verwandte oder sonstige Dritte zu Erben ein, ohne zu bedenken oder zu regeln, wer Erbe werden soll, wenn die bedachte Person vor Eintritt des Erbfalls wegfallen sollte.  Das OLG München hatte sich bei seiner Ent ...→ weiterlesen


1.8.2018

Der BGH zu Facebook: Digital wie analog!

Der BGH hat entschieden: Ein Facebook-Account inklusive aller enthaltenen Nachrichten und Informationen wird vererbt wie Briefe, Tagebücher und sonstige private Notizen: Grundsätzlich muss der Anbieter die Daten eines Verstorbenen dem Erben zur Verfügung stellen. Der Fall Ein 15-j&aum ...→ weiterlesen


23.7.2018

Auslegung einer vermeintlichen Öffnungsklausel

Mit Beschluss vom 20.04.2018 traf das OLG Düsseldorf zum Aktenzeichen I 3 WX 102/17 eine Entscheidung zur Bindungswirkung einer wechselbezüglichen Verfügung im gemeinschaftlichen Testament. I. Sachverhalt: Eheleute errichteten ein eigenhändiges gemeinschaftliches Testament. D ...→ weiterlesen


18.7.2018

VG Karlsruhe: Kostenschuldner ist, wer die Bestattung beantragt hat

Mit Urteil vom 20.09.2017 hat das VG Karlsruhe (Az.: 4 K 2385/16) entschieden, dass derjenige welcher die Bestattung in Auftrag gibt auch alleiniger Gebührenschuldner ist. Sachverhalt Die verwitwete Erblasserin hinterließ vier Kinder. Nach dem Tod kümmerte sich einer der Söhne u ...→ weiterlesen


13.7.2018

Aber: Kein steuerpflichtiger Erwerb bei Einladung zur Luxuskreuzfahrt

Die großen Ferien stehen vor der Tür und immer mehr Menschen verbringen die schönste Zeit des Jahres auf einem Kreuzfahrtschiff. Das Finanzgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 12.06.2018 (Az. 3 K 77/17) nun -zumindest vorerst- all diejenigen beruhigt, die ihre Liebsten zu d ...→ weiterlesen


30.6.2018

Testierunfähigkeit trotz notarieller Beurkundung

In einem Verfahren beim OLG Hamm – 10 U 76/16 - stritten sich 2 gesetzliche Erben einer Erblasserin darum, ob ein notarielles Testament aus dem Jahr 2007 und Vermögensverschiebungen aus dem gleichen Jahr wirrksam oder eben wegen Geschäfts- und Testierunfähigkeit unwirksam und d ...→ weiterlesen


17.6.2018

OLG Nürnberg: Keine Aufnahme eines österreichischen Grundstücks ins Europäische Nachlasszeugnis

2015 ist die europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) in Kraft getreten, die die Abwicklung von grenzüberschreitenden Erbfällen erleichtern sollte; aufgrund der steigenden Mobilität in der EU eine überfällige Maßnahme und ein echte Erleichterung für die B&u ...→ weiterlesen


28.5.2018

Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auf Einsicht in die Betreuungsakten des Erblassers

Pflichtteilsberechtigte sind zur Durchsetzung ihrer Ansprüche gegen den Erben darauf angewiesen, sich durch Akteneinsichten eine fundierte Grundlage für die Überprüfung der Auskünfte des Erben zu verschaffen. Der Pflichtteilsberechtigte kann gem. § 2314 BGB vom Erben di ...→ weiterlesen


15.5.2018

Bei Zahlungen von Darlehnszinsen für Familienheim können Pflichtteilsergänzungsansprüche entstehen

Jüngst hat der BGH in seinem Urteil vom 14.03.2018 ( IV ZR 170/16) entschieden, dass die Übernahme von Darlehnszinsleistungen für ein als Gesamtschuldner aufgenommenes Darlehn als eine zur Pflichtteilsergänzung verpflichtende Schenkung des Erblassers bewertet werden kann. Diese ...→ weiterlesen


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